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Gemeindenachrichten November 2020

Bevölkerungsumfrage, Innenentwicklung Dorfkern Ortsteil Flühli
Viele Ortskerne haben in den vergangenen Jahren an Attraktivität eingebüsst. So unter anderem auch der Dorfkern vom Ortsteil Flühli. Das hat den Gemeinderat veranlasst, die Entwicklung des Dorfkerns in die Hand zu nehmen. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat, zusammen mit der Projektleitung, eine Spurgruppe eingesetzt, die erste Gedanken zur Entwicklung des Dorfkerns vom Ortsteil Flühli und zu Nutzungsmöglichkeiten und ergänzenden Angeboten formulierte. Um die Potentiale, die im Dorfkern von Flühli liegen, fundiert zu evaluieren, wurden vorgängig die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer des Dorfkerns angeschrieben und gebeten, an einer Umfrage teilzunehmen. Den Gemeinderat interessieren jedoch auch die Bedürfnisse und Befindlichkeiten der gesamten Bevölkerung zur Entwicklung des Dorfkerns im Ortsteil Flühli und lädt freundlich zur Umfrage und Mitwirkung bis am 15. Dezember 2020 ein. Auch Gäste sind eingeladen ihre Meinung zu äussern. Die Umfrage dauert ca. 15 bis 20 Minuten. Zur Teilnahme an der Umfrage gelangt man über den folgenden Link: ivoag.typeform.com/to/THgl2si8 oder mit dem QR-Code auf dem anfangs November in alle Haushaltungen zugestellten Flugblatt. Wer die Umfrage in Papierform ausfüllen möchte, kann diese jederzeit bei der Gemeindeverwaltung abholen oder telefonisch, 041 489 60 60 sowie via E-Mail, gemeindeverwaltung@fluehli.ch bestellen. Besten Dank für die Teilnahme an der Umfrage.

Stand Planung Mehrzweckgebäude Ortsteil Flühli
Die Evaluierung eines Bühnenanbaus, vorzugsweise auf dem Schulareal Flühli, den die Gemeindeversammlung im Dezember 2019 dem Gemeinderat in Auftrag gegeben hat, stellte sich als sehr komplex heraus. Will man dieses Projekt verwirklichen, so kann es nicht nur für sich angeschaut werden, sondern muss in einen Kontext mit dem baulichen Zustand und den Raumbedürfnissen von Schule, Sport und Vereinen gesetzt werden. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat im Sommer 2020 eine Planungskommission eingesetzt, die sich dem Thema vertieft widmet und einen Vorschlag zuhanden des Gemeinderates ausarbeiten soll. Eine Bedarfsanalyse ist vom Kernteam der Planungskommission erstellt und das weitere Vorgehen erarbeitet worden. Nun gilt es die verschiedenen Parameter zusammen zu führen und in einem Projektvorschlag zu kanalisieren.

Maskenpflicht
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation gilt unter anderem in allen öffentlich zugänglichen Bereichen von Betrieben und Einrichtungen Maskenpflicht. Dies betrifft auch die Gemeindeverwaltung mit Postfiliale. Im Allgemeinen gilt: Tragen Sie eine Maske, wenn Sie nicht zu Hause sind und Sie den Abstand zu anderen Personen nicht durchgehend einhalten können. Die Maske soll immer die Nase und den Mund bedecken.

LZ Weihnachtsaktion
Diese Jahr ist es bereits die 25. Sammlung für die LZ Weihnachtsaktion. Es gibt sehr viele grosszügige SpenderInnen, die gesamthaft in den letzten 25 Jahren über 58 Millionen gespendet haben. Jedes Jahr darf unsere Sozialvorsteherin Vroni Thalmann-Bieri Gesuche für Einzelpersonen oder Familien einreichen, damit der finanzielle Engpass mit einem Geldbeitrag gelindert werden kann. An dieser Stelle möchten wir uns als Gemeinderat von Flühli Sörenberg einmal mehr bedanken, dass diese Sammlung Jahr für Jahr mehr Spenden einbringen kann. Letztes Jahr betrug die Sammlung schon über 4,5 Millionen Franken von mehr als 16150 hilfsbereiten SpenderInnen. Übrigens wird gerade jetzt wieder gesammelt - hier das Sammelkonto für Ihre Spende via Postkonto 60-33377-5 (IBAN-Nr. CH 89 0900 0000 6003 3377 5) oder online via www.luzernerzeitung.ch/spenden.
Da von Betroffenen keine Gesuche direkt an die LZ Weihnachtsaktion eingereicht werden dürfen, melden Sie sich mit Ihrem Anliegen bei unserer Sozialvorsteherin über E-Mail thalmannvroni@sunrise.ch oder Natel 079 289 42 11, um einen Termin zu mit ihr zu vereinbaren.

Rückzonungsstrategie
Mit Inkrafttreten des revidierten Raumplanungsgesetzes am 1. Mai 2014 erhielten die Kantone und Gemeinden die Aufgabe, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren. Der Kantonale Richtplan gibt vor, dass eine Strategie für den Umgang mit zu grossen Bauzonen und Reservezonen zu erarbeiten ist. Gemäss Stellungnahme des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement vom 11. Dezember 2019 beträgt die rechnerische Überkapazität der einwohnerkapazitätsrelevanten Bauzonen in der Gemeinde Flühli ca. 22 ha. Die von der Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) ermittelten und zur Rückzonung vorgeschlagenen Flächen betrugen 7.2 ha. Mit Schreiben vom 21. Januar 2020 wurden alle Grundeigentümer informiert, welche von potentiellen Rückzonungsflächen betroffen sind. Als Stichtag für mögliche Aktivitäten wurde vom Kanton der 31. Dezember 2018 verbindlich festgelegt. Der Gemeinderat ist mit verschiedenen zur Rückzonung vorgeschlagenen Flächen gänzlich nicht einverstanden. So hat er sich an mehreren Sitzungen mit dem Kanton gegen die Rückzonungsstrategie zur Wehr gesetzt. Die Kriterien zur raumplanerischen Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit werden aus Sicht des Gemeinderates zum Teil krass verletzt. Der Gemeinderat hat am 8. September 2020 den Planungsbericht sowie die dazugehörigen Änderungspläne zur Teilrevision der Nutzungsplanung dem Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern zur Vorprüfung eingereicht. Wenn der Bericht des Kantons vorliegt, erfolgt die öffentliche Auflage. Der Gemeinderat rechnet mit zahlreichen Einsprachen. Eine Genehmigung der Teilrevision der Nutzungsplanung verzögert sich dadurch. Weitere Anpassungen sind die Ausscheidung der Gewässerräume ausserhalb der Bauzone, die Anpassung des Bau- und Zonenreglements an die neuen Bestimmungen des Planungs- und Baugesetzes und des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes sowie die Berücksichtigung des neuen Abgeltungssystems bei Um- und Aufzonungen.

Budget 2021
Das Budget 2021 sieht einen Aufwandüberschuss von Fr. 917'794.10 vor. Gegenüber dem Vorjahr nimmt der Aufwandüberschuss um Fr. 178'712.80 zu. Das Budget 2021 basiert auf einem Steuerfuss von 2.20 Einheiten. Im Jahr 2020 lag der Steuerfuss bei 2.10 Einheiten. Dies aufgrund der gesetzlichen Vorgaben im Rahmen der Aufgaben- und Finanzreform AFR18. Die Investitionsrechnung beinhaltet Bruttoausgaben in der Höhe von Fr. 1'591'000.00.
In den Planjahren 2022 bis 2024 im Aufgaben- und Finanzplan weist die Erfolgsrechnung ebenfalls jährliche Aufwandüberschüsse von Fr. 600'000.00 bis Fr. 800'000.00 aus. Aufgrund des vorhandenen Eigenkapitals per 1. Januar 2020 von rund 7.5 Millionen Franken sind die Defizite einigermassen verkraftbar. Die Nettoinvestitionen belaufen sich im Jahr 2021 auf Fr. 1'481'000.00. Im Hinblick auf die in den kommenden Jahren anstehenden Investitionen in die Gemeindeinfrastrukturen wie Gemeindehaus, Gemeindesaal und/oder Mehrzweckraum mit Turnhalle und Schulraumerweiterungen im Ortsteil Flühli sowie ein Darlehen an die Hallenbad AG, Sörenberg, werden sehr viele Mittel abfliessen und Fremdkapitalaufnahmen nötig werden. Allerdings ist festzuhalten, dass der Zeitpunkt für eine Fremdkapitalaufnahme günstig ist. Dennoch wird sich die Gemeinde verschulden. In der Folge wird sich das Pro-Kopf-Vermögen in eine Pro-Kopf-Verschuldung pro Einwohnerin und Einwohner ändern.
Der Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020 stellt alle Stufen unseres Staatssystems vor sehr grosse Herausforderungen. Allgemein wird für die Jahre 2021 bis 2024 ein Rückgang der Steuererträge prognostiziert. Zudem werden coronabedingte Mehrkosten befürchtet. Ferien in den Bergen sind allerdings die Alternativen zu den Badedestinationen im Mittelmeerraum. In diesem Kontext gesehen, dürfte Sörenberg Flühli mit den vielen Zweitwohnungen und dem Reka-Feriendorf profitieren. Der Gemeinderat hofft, dass die lokalen Dienstleistungsbetriebe wie bspw. die Bergbahnen von diesem Verhalten profitieren können.
Der Steuerfuss wurde für das Jahr 2021 und 2022 mit 2.20 Einheiten und für die Finanzplanjahre 2023 und 2024 sowie fortfolgend mit 2.40 Einheiten eingesetzt. Die Finanzkennzahlen können dank der momentanen guten oder sehr guten Ausgangslage mit dem Pro-Kopf-Vermögen von über Fr. 6'000.00 eingehalten werden. Allerdings sind der Selbstfinanzierungsgrad und der Selbstfinanzierungsanteil schwach bzw. ungenügend.
Mit der Annahme der Aufgaben- und Finanzreform AFR18 am 19. Mai 2019 ging auch eine Änderung des Finanzausgleichsgesetzes einher. Mit der Kürzung im topografischen Lastenausgleich verliert die Gemeinde jährlich wiederkehrend Fr. 440'600.00. Diese flüssigen Mittel bleiben inskünftig aus. Im Gegenteil, die Gemeinde wurde verpflichtet, während sechs Jahren Fr. 52'800.00 (insgesamt Fr. 316'800.00) in den Härtefonds einzuzahlen. Der Finanzausgleich im Jahr 2021 beträgt Fr. 3'221'016.00. Insgesamt steigt der Ausgleich um Fr. 181'416.00 gegenüber dem Budget 2020 an. Insbesondere ist der Ressourcenausgleich um rund 7 % angestiegen, weil sich die eigenen Ressourcen der Gemeinde weniger stark erhöht haben, als das kantonale Mittel.
Im Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 sind die negativen Auswirkungen der Aufgaben- und Finanzreform AFR18 auf die Gemeinde Flühli deutlich sichtbar. Die höheren Beiträge des Kantons an die Kosten der Volksschulbildung (neuer hälftiger Kostenteiler zwischen Kanton und Gemeinde) vermögen die Kürzung der Finanzausgleichszahlungen, die Einzahlung in den Härteausgleich, der Wegfall der Entschädigung aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), die Neuaufteilung der Sondersteuern (70% Kanton, 30% Gemeinde) sowie die Übernahme von Soziallasten durch die Gemeinde nicht zu kompensieren. Besonders ins Gewicht fällt dabei die theoretische finanzielle Entlastung beim Wasserbau. Der Aufgaben- und Finanzplan weist für die Planjahre 2022 bis 2024 sehr grosse Aufwandüberschüsse aus.

Steuern 2020 überweisen
Am 31. Dezember wird die Steuerrechnung des laufendes Jahres zur Zahlung fällig. Danke für alle geleisteten Vorauszahlungen. Infolge der Corona-Pandemie wurden die Akontorechnungen dieses Jahr erst im September verschickt. Daher verzichtet das Regionale Steueramt Schüpfheim-Flühli auf einen Versand der Fälligkeitsanzeigen mit der Information über die offenen Steuerbeträge. Diese können jedoch gerne per E-Mail oder telefonisch beim Steueramt angefragt werden. Damit die Zahlungen rechtzeitig verbucht werden können, dankt das Steueramt für die fristgerechte Überweisung vor Jahresende. Da der Schalter des Steueramtes zurzeit auf den Schalter der Zentralen Dienste reduziert ist, wird empfohlen, auf einen persönlichen Kontakt zu verzichten. Ist dieser unabdingbar, bittet das Steueramt um eine Terminvereinbarung.
 

Flühli, 20. November 2020
Hella Schnider-Kretzmähr