Gemeindeversammlung vom 20.11.2023
Publikation: 21.11.2023, 13.30 Uhr
In Anwendung von § 112 des Stimmrechtsgesetzes werden die Abstimmungsergebnisse der Gemeindeversammlung vom 20. November 2023 wie folgt veröffentlicht:
1. Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 und Budget 2024
1.11.1 Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 sowie zum Budget mit einem Steuerfuss von 2.20 Einheiten ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Bericht wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.11.2 Kenntnisnahme Aufgaben und Finanzplan 2024 bis 2027
Antrag: Der Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.11.3 Genehmigung Budget 2024
Antrag: Das Budget 2024 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 584'731.14, Investitionsausgaben von (Brutto) von CHF 4'130'500.00, einem Steuerfuss von 2.20 Einheiten sowie den politischen Leistungsaufträgen der Aufgabenbereiche ist zu genehmigen.
Beschluss: Das Budget 2024 wurde einstimmig genehmigt.
2. Sonderkredit Sanierung Gemeindestrasse Salwidelistrasse (Südelhöchi-Hurnischwand)
2.3.1 Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Sonderkredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Bericht wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
2.3.2 Genehmigung Sonderkredit
Antrag: Der Sonderkredit «Sanierung Gemeindestrasse Salwidelistrasse (Südelhöchi-Hurnischwand)» in der Höhe von CHF 630'000.00 ist zu genehmigen.
Beschluss: Der Sonderkredit wurde einstimmig genehmigt.
3. Sonderkredit Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF)
3.3.1 Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Sonderkredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Bericht wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
3.3.2 Genehmigung Sonderkredit
Antrag: Der Sonderkredit «Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF)» in der Höhe von CHF 500'000.00 ist zu genehmigen.
Beschluss: Der Sonderkredit wurde einstimmig genehmigt.
4. Sonderkredit Regionales Wohn- und Pflegezentrum Schüpfheim AG, Erhöhung Aktienkapital
4.3.1 Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Sonderkredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Bericht wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
4.3.2 Genehmigung Sonderkredit
Antrag: Der Sonderkredit «Regionales Wohn- und Pflegezentrum Schüpfheim AG, Erhöhung Aktienkapital» in der Höhe von CHF 640'000.00 ist zu genehmigen.
Beschluss: Der Sonderkredit wurde einstimmig genehmigt.
5. Nachtragskredit Sanierung und Instandstellung Güterstrassen
5.4.1 Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Nachtragskredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Bericht wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
5.4.2 Genehmigung Nachtragskredit
Antrag: Der Nachtragskredit für die «Sanierung und Instandstellung diverser Güterstrassen» in der Höhe von CHF 130'000.00 ist zu genehmigen.
Beschluss: Der Nachtragskredit wurde einstimmig genehmigt.
6. Gemeindevertrag Äntlibuecher Musikschule (ÄMS)
6.8.1 Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Gemeindevertrag ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Bericht wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
6.8.2 Genehmigung Gemeindevertrag
Antrag: Der Gemeindevertrag «Trägerschaft Äntlibuecher Musikschule (ÄMS)» ist unverändert zu genehmigen.
Beschluss: Der Gemeindevertrag wurde einstimmig genehmigt.
7. Änderung Delegationsreglement Musikschulwesen
7.3.1 Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zur Änderung des Delegationsreglements ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: Der Bericht wurde einstimmig und zustimmend zur Kenntnis genommen.
7.3.2 Änderung Delegationsreglement
Antrag: Die ersatzlose Aufhebung der Rechtsetzungsbefugnis zum Erlass einer Verordnung im Musikschulwesen gemäss Art. 1 Abs. 2 lit. d., Delegationsreglement, durch den Gemeinderat ist unter Vorbehalt der Genehmigung des Gemeindevertrages «Trägerschaft der Äntlibuecher Musikschule (ÄMS)» durch die beteiligten Gemeinden und dessen In-Krafttreten per 1. August 2024, zu genehmigen.
Beschluss: Die Änderung des Delegationsreglements wurde einstimmig genehmigt.
8. PRIORIS – Glasfasernetz
Der Gemeinderat hat dieses Traktandum abtraktandiert. Der Steuerungsausschuss von PRIORIS hat aufgrund der kurzfristigen Entwicklung bei der Vertragspartnerin einen Marschhalt eingelegt, um das weitere Vorgehen zu prüfen.
9. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Familie Rösler-Zeidler
9.3.1 Zusicherung Gemeindebürgerrechte
Antrag: Dem Einbürgerungsgesuch von Jens und Anett Rösler-Zeidler mit Tochter Alina ist zu entsprechen und das Gemeindebürgerrecht von Flühli ist zuzusichern.
Beschluss: Das Gemeindebürgerrecht von Flühli wurde einstimmig zugesichert.
Antrag: Dem Einbürgerungsgesuch von Luca Rösler ist zu entsprechen und das Gemeindebürgerrecht von Flühli ist zuzusichern.
Beschluss: Das Gemeindebürgerrecht von Flühli wurde einstimmig zugesichert.
10. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Herrn Alexandru Condor
10.2.1 Zusicherung Gemeindebürgerrecht
Antrag: Dem Einbürgerungsgesuch von Alexandru Condor ist zu entsprechen und das Gemeindebürgerrecht von Flühli ist zuzusichern.
Beschluss: Das Gemeindebürgerrecht von Flühli wurde zugesichert.
Verbal geheime Abstimmung: verteilte Stimmzettel 65 | eingesammelte Stimmzettel 65 | leere Stimmzettel 4 | ungültige Stimmzettel 0 | gültige Stimmzettel 61 | JA-Stimmen 32 | NEIN-Stimmen 29
Eine allfällige Stimmrechtsbeschwerde (§ 158 ff. des Stimmrechtsgesetzes) ist schriftlich innert 10 Tagen seit der Gemeindeversammlung beim Regierungsrat einzureichen. Die Stimmrechtsbeschwerde muss einen Antrag und zur Begründung eine kurze Darstellung des beanstandeten Sachverhaltes enthalten.
Flühli, 21. November 2023 Die Präsidentin Der Protokollführer
Publikation: 03.11.2023, 17.00 Uhr
Einladung zur Gemeindeversammlung
Am Montag, 20. November 2023, 19.30 Uhr, findet in der Turnhalle Sörenberg die Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flühli zur Behandlung folgender Traktanden statt:
Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 und Budget 2024
Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 sowie zum Budget mit einem Steuerfuss von 2.20 Einheiten ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Kenntnisnahme Aufgaben und Finanzplan 2024 bis 2027
Antrag: Der Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Genehmigung Budget 2024
Antrag: Das Budget 2024 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 584'731.14, Investitionsausgaben von (Brutto) CHF 4'130'500.00, einem Steuerfuss von 2.20 Einheiten sowie den politischen Leistungsaufträgen der Aufgabenbereiche ist zu genehmigen.Sonderkredit Sanierung Gemeindestrasse Salwidelistrasse (Südelhöchi-Hurnischwand)
Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Sonderkredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Genehmigung Sonderkredit
Antrag: Der Sonderkredit «Sanierung Gemeindestrasse Salwidelistrasse (Südelhöchi-Hurnischwand)» in der Höhe von CHF 630'000.00 ist zu genehmigen.Sonderkredit Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF)
Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Sonderkredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Genehmigung Sonderkredit
Antrag: Der Sonderkredit «Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF)» in der Höhe von CHF 500'000.00 ist zu genehmigen.Sonderkredit Regionales Wohn- und Pflegezentrum Schüpfheim AG, Erhöhung Aktienkapital
Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Sonderkredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Genehmigung Sonderkredit
Antrag: Der Sonderkredit «Regionales Wohn- und Pflegezentrum Schüpfheim AG, Erhöhung Aktienkapital» in der Höhe von CHF 640'000.00 ist zu genehmigen.Nachtragskredit Sanierung und Instandstellung Güterstrassen
Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Nachtragskredit ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Genehmigung Nachtragskredit
Antrag: Der Nachtragskredit für die «Sanierung und Instandstellung diverser Güterstrassen» in der Höhe von CHF 130'000.00 ist zu genehmigen.Gemeindevertrag Äntlibuecher Musikschule (ÄMS)
Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zum Gemeindevertrag ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Genehmigung Gemeindevertrag
Antrag: Der Gemeindevertrag «Trägerschaft Äntlibuecher Musikschule (ÄMS)» ist unverändert zu genehmigen.Änderung Delegationsreglement Musikschulwesen
Kenntnisnahme Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
Antrag: Der Bericht der Rechnungskommission zur Änderung des Delegationsreglements ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Änderung Delegationsreglement
Antrag: Die ersatzlose Aufhebung der Rechtsetzungsbefugnis zum Erlass einer Verordnung im Musikschulwesen gemäss Art. 1 Abs. 2 lit. d., Delegationsreglement, durch den Gemeinderat ist unter Vorbehalt der Genehmigung des Gemeindevertrages «Trägerschaft der Äntlibuecher Musikschule (ÄMS)» durch die beteiligten Gemeinden und dessen Inkrafttreten per 1. August 2024, zu genehmigen.PRIORIS – Glasfasernetz
Der Gemeinderat hat dieses Traktandum abtraktandiert. Der Steuerungsausschuss von PRIORIS hat aufgrund der kurzfristigen Entwicklung bei der Vertragspartnerin einen Marschhalt eingelegt, um das weitere Vorgehen zu prüfen.Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Familie Rösler-Zeidler
Zusicherung Gemeindebürgerrechte
Antrag: Dem Einbürgerungsgesuch von Jens und Anett Rösler-Zeidler mit Tochter Alina ist zu entsprechen und das Gemeindebürgerrecht von Flühli ist zuzusichern.
Antrag: Dem Einbürgerungsgesuch von Luca Rösler ist zu entsprechen und das Gemeindebürgerrecht von Flühli ist zuzusichern.Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Herrn Alexandru Condor
Zusicherung Gemeindebürgerrecht
Antrag: Dem Einbürgerungsgesuch von Alexandru Condor ist zu entsprechen und das Gemeindebürgerrecht von Flühli ist zuzusichern.
Die Akten liegen während 16 Tagen vor der Gemeindeversammlung den Stimmberechtigten auf der Gemeinde-kanzlei zur Einsichtnahme auf. Stimmberechtigt sind alle Schweizerinnen und Schweizer ab erfülltem 18. Altersjahr, welche spätestens am 5. Tag vor der Gemeindeversammlung in der Gemeinde Flühli ihren Wohnsitz gesetzlich geregelt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden.
Flühli, 3. November 2023
DER GEMEINDERAT