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Gemeindeversammlung vom 17. Mai 2021

Bekanntmachung Protokoll

Publikation: 28.05.2021, 08.20 Uhr

Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flühli

Bekanntmachung (nach § 115 Stimmrechtsgesetz) betreffend

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 17. Mai 2021

Das Versammlungsbüro hat das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung nach Vorschrift von § 114 des Stimmrechtsgesetzes geprüft und genehmigt.

Die Protokollführung kann innert 10 Tagen durch Stimmrechtsbeschwerde beim Regierungsrat angefochten werden.

Die Stimmberechtigten können die Protokolle der Gemeindeversammlungen jederzeit bei der Gemeindeverwaltung einsehen.

Flühli, 28. Mai 2021

 

Publikation: 18.05.2021, 10.45 Uhr

Unter der Leitung der Gemeindepräsidentin Hella Schnider-Kretzmähr genehmigten die 55 Stimmberechtigten sämtliche Geschäfte der Gemeindeversammlung. Die Jahresrechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 455'234.70 ab. Die Investitionsrechnung enthält Bruttoausgaben in der Höhe von Fr. 1'283'939.25. Die Globalbudgets konnten alle eingehalten werden. Die Gemeindestrategie 2021 – 2030 sowie das Legislaturprogramm 2020 – 2024 wurden von den Mitgliedern des Gemeinderates vorgestellt und von den Versammlungsteilnehmern zustimmend zur Kenntnis genommen. Für die Amtsdauer 2021 – 2025 wurden 13 neue Urnenbüromitglieder gewählt.

In Anwendung von § 112 des Stimmrechtsgesetzes werden die Abstimmungsergebnisse der Gemeindeversammlung vom 17. Mai 2021 wie folgt veröffentlicht:

  1. Jahresbericht
    1. Allgemeines
    2. Bericht über die Umsetzung des Legislaturprogramms und Berichte zu den Aufgabenbereichen
    3. Jahresrechnung
    4. Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsorgans
    5. Kontrollbericht Finanzaufsicht
    6. Anträge des Gemeinderates
      1. Kenntnisnahme Berichte der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
        Antrag: Die Berichte der Rechnungskommission zur Jahresrechnung und zum Jahresbericht sind zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
        Beschluss: Die Berichte wurden einstimmig und in zustimmender Form zur Kenntnis genommen.
      2. Genehmigung Jahresbericht
        Antrag: Der vorliegende Jahresbericht 2020 beinhaltet: den Bericht über die Umsetzung des Legislaturprogramms, die Berichte zu den Aufgabenbereichen, die bewilligten Kreditübertragungen, die Jahresrechnung 2020 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 455'234.70 und Bruttoausgaben der Investitionsrechnung in der Höhe von Fr. 1'283'939.25, die Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsorgans und den Kontrollbericht der Finanzaufsicht. Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, den Jahresbericht 2020 zu genehmigen.
        Beschluss: Die Jahresrechnung 2020 wurde einstimmig genehmigt.
         
  2. Kenntnisnahme Gemeindestrategie 2021 - 2030
    1. Kenntnisnahme Gemeindestrategie 2021 - 2030
    2. Antrag des Gemeinderates
      1. Kenntnisnahme Gemeindestrategie 2021 - 2030
        Antrag: Die Gemeindestrategie 2021 - 2030 ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
        Beschluss: Die Gemeindestrategie 2021 - 2030 wurde einstimmig und in zustimmender Form zur Kenntnis genommen.
         
  3. Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020 - 2024
    1. Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020 - 2024
    2. Antrag des Gemeinderates
      1. Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020 - 2024
        Antrag: Das Legislaturprogramm 2020 - 2024 ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
        Beschluss: Das Legislaturprogramm 2020 - 2024 wurde einstimmig und in zustimmender Form zur Kenntnis genommen.
         
  4. Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2021 - 2025
    1. Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2021 – 2025
    2. Urnenbüromitglieder
    3. Antrag des Gemeinderates
      1. Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2021 - 2025
        Antrag: Die nominierten 13 Kandidatinnen und Kandidaten sind als Mitglieder des Urnenbüros für die Amtsdauer 2021 - 2025 zu wählen.
        Beschluss: Die nominierten 13 Kandidatinnen und Kandidaten wurden als Mitglieder des Urnenbüros für die Amtsdauer 2021 – 2025 gewählt.

Eine allfällige Stimmrechtsbeschwerde (§ 158 ff. des Stimmrechtsgesetzes) ist schriftlich innert 10 Tagen seit der Gemeindeversammlung beim Regierungsrat einzureichen. Die Stimmrechtsbeschwerde muss einen Antrag und zur Begründung eine kurze Darstellung des beanstandeten Sachverhaltes enthalten.

Flühli, 18. Mai 2021 

DER GEMEINDERAT

 

 

Publikation: 30.04.2021, 11.30 Uhr

Einladung zur Gemeindeversammlung

Am Montag, 17. Mai 2021, 20.00 Uhr, findet in der Turnhalle Sörenberg die Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flühli zur Behandlung folgender Traktanden statt:

  1. Jahresbericht
    1. Allgemeines
    2. Bericht über die Umsetzung des Legislaturprogramms und Berichte zu den Aufgabenbereichen
    3. Jahresrechnung
    4. Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsorgans
    5. Kontrollbericht Finanzaufsicht
    6. Anträge des Gemeinderates
      1. Kenntnisnahme Berichte der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten
        Antrag: Die Berichte der Rechnungskommission zur Jahresrechnung und zum Jahresbericht sind zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
      2. Genehmigung Jahresbericht
        Antrag: Der vorliegende Jahresbericht 2020 beinhaltet: den Bericht über die Umsetzung des Legislaturprogramms, die Berichte zu den Aufgabenbereichen, die bewilligten Kreditübertragungen, die Jahresrechnung 2020 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 455'234.70 und Bruttoausgaben der Investitionsrechnung in der Höhe von Fr. 1'283'939.25, die Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsorgans und den Kontrollbericht der Finanzaufsicht. Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, den Jahresbericht 2020 zu genehmigen.
         
  2. Kenntnisnahme Gemeindestrategie 2021 - 2030
    1. Kenntnisnahme Gemeindestrategie 2021 - 2030
    2. Antrag des Gemeinderates
      1. Kenntnisnahme Gemeindestrategie 2021 - 2030
        Antrag: Die Gemeindestrategie 2021 - 2030 ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
         
  3. Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020 - 2024
    1. Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020 - 2024
    2. Antrag des Gemeinderates
      1. Kenntnisnahme Legislaturprogramm 2020 - 2024
        Antrag: Das Legislaturprogramm 2020 - 2024 ist zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
         
  4. Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2021 - 2025
    1. Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2021 – 2025
    2. Urnenbüromitglieder
    3. Antrag des Gemeinderates
      1. Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2021 - 2025
        Antrag: Die nominierten 13 Kandidatinnen und Kandidaten sind als Mitglieder des Urnenbüros für die Amtsdauer 2021 - 2025 zu wählen.

Die vollständigen Akten liegen während 16 Tagen vor der Gemeindeversammlung den Stimmberechtigten auf der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf. Stimmberechtigt sind alle Schweizerinnen und Schweizer ab erfülltem 18. Altersjahr, welche spätestens am 5. Tag vor der Gemeindeversammlung in der Gemeinde Flühli ihren Wohnsitz gesetzlich geregelt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden.

Flühli, 30. April 2021                   

DER GEMEINDERAT

 

Die unterzeichneten Berichte der Kontrollorgane, der Antrag und die Verfügung des Gemeinderates zum Jahresbericht 2020 sowie die Vollständigkeitserklärung des Gemeinderates zur Jahresrechnung 2020 liegen ergänzend auf der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf.